• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
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  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft einen optischen Sensor (1) zur Erfassung von Objekten (2) in einem Überwachungsbereich, mit einem Sendelichtstrahlen (3) emittierenden Sender (4), einem Empfangslichtstrahlen (5) empfangenden Empfänger (6), einer Auswerteeinheit (7) zur Auswertung der am Ausgang des Empfängers (6) anstehenden Empfangssignale und wenigstens einem Gehäuse (8), welches von Durchgangsbohrungen (10) durchsetzt ist. Eine Befestigungsschraube (11) liegt mit vorgegebenem Spiel in der Durchgangsbohrung (10). An die längsseitigen Enden einer Durchgangsbohrung (10) grenzt jeweils eine an einer Wand des Gehäuses (8) anmündende Gehäusetasche (13) an, welche eine zum Zentrum der Durchgangsbohrung (10) asymmetrische Randkontur aufweist. Eine Mutter (14) für die Befestigungsschraube (11) ist mit einem Versatz ihres Zentrums zum Zentrum der Durchgangsbohrung (10) an Abschnitten der Wand der Gehäusetasche (13) drehsicher lagerbar und mittels an diesen Abschnitten ausmündenden Verdrängungsrippen (15) lagefixierbar. Der zylindrische Kopf (11a) der Befestigungsschraube (11) ist in einer Gehäusetasche (13) an Abschnitten deren Wand und in Abstand zu den Verdrängungsrippen (15) drehbar lagerbar.
    公开号:DE102004031082A1
    申请号:DE200410031082
    申请日:2004-06-28
    公开日:2006-01-19
    发明作者:Jörg Klaiber
    申请人:Leuze Electronic GmbH and Co KG；
    IPC主号:F16B39-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen optischen Sensor gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs1.
    [0002] Derartigeoptische Sensoren könneninsbesondere als Lichtschranken, Lichttaster, Reflexions-Lichtschrankenoder Distanzsensoren ausgebildet sein, wobei deren optische undelektronische Komponenten in wenigstens einem Gehäuse integriertsind.
    [0003] Beider Installation derartiger optischer Sensoren werden diese an geeignetenUnterlagen befestigt und ausgerichtet. Hierzu weisen die Gehäuse bekannteroptischer Sensoren Durchgangsbohrungen auf, welche von Befestigungsschraubendurchsetzt werden, mittels der der optische Sensor an der jeweiligenUnterlage befestigt werden kann. Auf die Enden der Befestigungsschraubenwerden dabei Muttern, insbesondere Sechskant-Muttern aufgebracht.
    [0004] ZurAufnahme derartiger Sechskant-Muttern sind an gegenüberliegendenWändendes Gehäuses ausmündende Gehäusetaschenvorgesehen, welche an die längsseitigenEnden der Durchgangsbohrungen anschließen. Während die Durchgangsbohrung einenkreisförmigenQuerschnitt aufweist, der an den Außendurchmesser des Gewindesder Befestigungsschraube angepasst ist, weisen die Gehäusetaschen jeweilseine der Mutter entsprechende Kontur auf. Dabei fallen die Symmetrieachsender Gehäusetaschenmit den Symmetrieachsen der Durchgangsbohrung zusammen.
    [0005] Dadie Kontur einer Gehäusetascheder Kontur einer Mutter entspricht, liegt die Mutter bei Einlegenin die Gehäusetaschedicht an deren Wändenan und ist dort verdrehsicher gelagert. Zudem können an den Wänden derGehäusetascheVerdrängungsrippenausmünden.Diese vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Verdrängungsrippenwerden bei Einführender Mutter in die Gehäusetaschezumindest partiell zusammengedrückt,wodurch die Mutter fest anliegend in der Gehäusetasche liegt und gegen einHerauslösengesichert ist. In dieser Stellung kann die Befestigungsschraubeleicht in die in der Gehäusetascheliegende Mutter eingeführtwerden.
    [0006] Nachteiligbei diesen Anordnungen ist jedoch, dass nicht nur die Mutter ineine Gehäusetascheeingeführtwerden muss, sondern auch der zylindrische Kopf der Befestigungsschraubein die an der Durchgangsbohrung gegenüberliegende Gehäusetasche.Da auch in dieser GehäusetascheVerdrängungsrippenangeordnet sind, werden diese bei Einführen des Kopfes der Befestigungsschraubein die Gehäusetascheebenfalls zusammengedrückt,so dass der Kopf der Befestigungsschraube an den Verdrängungsrippenfixiert fest in der Gehäusetasche liegt.Damit lässtsich jedoch die Befestigungsschraube zur Fixierung des optischenSensors nur noch mit einem hohen Kraftaufwand in der Gehäusetasche drehen,wodurch die Befestigung des optischen Sensors erschwert wird. Dadurchwerden die Montagezeiten des optischen Sensors in unerwünschterWeise erhöht.
    [0007] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen optischen Sensor bereitzustellen,welcher möglichstschnell und einfach an einer Unterlage befestigbar ist.
    [0008] ZurLösungdieser Aufgabe sind die Merkmale des Anspruchs 1 vorgesehen. VorteilhafteAusführungsformenund zweckmäßige Weiterbildungender Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.
    [0009] Dererfindungsgemäße optischeSensor dient zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereichund weist einen Sendelichtstrahlen emittierenden Sender, einen Empfangslichtstrahlen empfangendenEmpfänger,eine Auswerteeinheit zur Auswertung der am Ausgang des Empfängers anstehendenEmp fangssignale und wenigstens ein Gehäuse auf, welches von Durchgangsbohrungen durchsetztist. Eine Befestigungsschraube liegt mit vorgegebenem Spiel in derDurchgangsbohrung. An die längsseitigenEnden eine Durchgangsbohrung grenzt jeweils eine an einer Wand desGehäusesanmündendeGehäusetasche,welche eine zum Zentrum der Durchgangsbohrung asymmetrische Randkonturaufweist. Eine Mutter fürdie Befestigungsschraube wird mit einem Versatz ihres Zentrums zum Zentrumder Durchgangsbohrung an Abschnitten der Wand der Gehäusetaschedrehsicher gelagert und mittels an diesen Abschnitten ausmündendenVerdrängungsrippenlagefixiert. Der zylindrische Kopf der Befestigungsschraube istin einer Gehäusetaschean Abschnitten deren Wand und in Abstand zu den Verdrängungsrippendrehbar lagerbar.
    [0010] Durchdie erfindungsgemäße asymmetrischeAusbildung der Gehäusetascherelativ zum Zentrum der Durchgangsbohrung und durch die Führung derBefestigungsschraube mit einem vorgegebenen Spiel in der Durchgangsbohrungwird erreicht, dass nur eine in eine Gehäusetasche eingeführte Mutter,nicht jedoch ein in diese GehäusetascheeingeführterKopf der Befestigungsschraube in der Gehäusetasche mittels der Verdrängungsrippeeingeklemmt wird.
    [0011] Wesentlichhierbei ist, dass durch die asymmetrische Ausbildung der Gehäusetaschedas Zentrum eines darin liegenden Kopfes einer Befestigungsschraubeversetzt zum Zentrum einer daran liegenden Mutter ist.
    [0012] Damitwird auf konstruktiv einfache Weise erreicht, dass einerseits eineMutter in der Gehäusetascheverdrehsicher und gegen ein Herauslösen lagegesichert ist. Gleichzeitigliegt ein in dieselbe GehäusetascheeingeführterKopf der Befestigungsschraube mit geringem Spiel, d. h. ohne Klemmungan den Verdrängungsrippenin der Gehäusetascheund kann demzufolge dort leicht und ohne Kraftaufwand gedreht werden,wodurch eine leichte und einfache Montage des optischen Sensorsan einer Unterlage gewährleistetist.
    [0013] Dader Durchmesser der Durchgangsbohrung so groß dimensioniert ist, dass eineBefestigungsschraube mit Spiel in dieser Bohrung geführt ist,ist trotz des Lageversatzes der Zentren der in der Gehäusetaschezu lagernden Köpfeder Befestigungsschrauben oder der Muttern gewährleistet, dass das Gewindeeiner Befestigungsschraube in der Durchgangsbohrung einfach undsicher in die zugeordnete Mutter eingeführt werden kann.
    [0014] Ineiner besonders vorteilhaften Ausführungsform besteht jede aneine Durchgangsbohrung angrenzende Gehäusetasche aus zwei Segmenten, wobeidie Randkontur des ersten, vorzugsweise flächenmäßig größerer Segments an die Randkontur derMutter angepasst ist und die Randkontur des zweiten Segments andie Randkontur des zylindrischen Kopfes der Befestigungsschraubeangepasst ist. Dabei sind die Verdrängungsrippen nur im Bereichdes ersten Segments angeordnet.
    [0015] BeiEinführendes zylindrischen Kopfes der Befestigungsschraube liegt ein Randsegmentdes Kopfes dicht am Rand des zweiten Segments an. Dabei liegt derRand des Kopfes der Befestigungsschraube im Bereich des ersten Segmentsin Abstand zu den Ränderndieses Segments und insbesondere in Abstand zu den Verdrängungsrippen,so dass die freie Drehbarkeit des Kopfes in der Gehäusetaschegewährleistetist.
    [0016] BeiEinführeneiner Mutter in dieselbe Gehäusetascheliegt ein Randsegment der Mutter dicht an den Rändern des ersten Segments undwird auch durch die Verdrängungsrippengeklemmt und dadurch lagefixiert. Das im Bereich des zweiten Segmentsliegende Randsegment der Mutter liegt dabei vorzugsweise mit seinenKanten an dem Rand des zweiten Segments an.
    [0017] Mitdieser Ausführungsformwird gleichermaßenfür dieMutter als auch fürden Kopf der Befestigungsschraube eine sichere Führung in der Gehäusetaschegewährleistet.
    [0018] DieErfindung wird im Nachstehenden anhand der Zeichnungen erläutert. Eszeigen:
    [0019] 1:Schematische Darstellung der optischen und elektronischen Komponenteneines optischen Sensors.
    [0020] 2:Schematische Darstellung eines Gehäuses für einen optischen Sensors gemäß 1.
    [0021] 3:Querschnitt durch das Gehäusegemäß 2.
    [0022] 4:Ausschnitt eines Gehäusesgemäß den 2 und 3 miteiner an eine Durchgangsbohrung anschließende Gehäusetasche.
    [0023] 5:Anordnung gemäß 4 miteinem in der Gehäusetascheliegenden Kopf einer Befestigungsschraube.
    [0024] 6:Anordnung gemäß 4 miteiner in der Gehäusetascheliegenden Mutter.
    [0025] 1 zeigtschematisch die wesentlichen optischen und elektronischen Komponenteneines optischen Sensors 1 zur Erfassung von Objekten 2 in einem Überwachungsbereich.Im vorliegenden Fall ist der optische Sensor 1 als Lichttasterausgebildet. Prinzipiell kann der optische Sensor 1 auchals Lichtschranke, Reflexions-Lichtschranke, Distanzsensor oderdergleichen ausgebildet sein.
    [0026] Deroptische Sensor 1 gemäß 1 weisteinen Sendelichtstrahlen 3 emittierenden Sender 4,einen Empfangslichtstrahlen 5 empfangenden Empfänger 6 undeine Auswerteeinheit 7 auf. Der Sender besteht im vorliegendenFall aus einer Leuchtdiode, der Empfänger 6 aus einer Photodiodeoder dergleichen. Die Auswerteeinheit 7 besteht aus einemMicrocontroller oder dergleichen und dient zur Ansteuerung des Senders 4 sowiezur Auswertung der Empfangssig nale des Empfängers 6. Der Sender 4 kann zurStrahlformung der Sendelichtstrahlen 3 eine nicht dargestellteSendeoptik nachgeordnet sein. Dem Empfänger 6 kann eine ebenfallsnicht dargestellte Empfangsoptik zur Fokussierung der Empfangslichtstrahlen 5 vorgeordnetsein.
    [0027] Dievom Sender 4 emittierenden Sendelichtstrahlen 3 werdenvon einem im Überwachungsbereichangeordneten Objekt 2 als Empfangslichtstrahlen 5 zumEmpfänger 6 geführt. Durcheine Schwellwertbewertung der Amplituden der Empfangssignale wirdin der Auswerteeinheit 7 ein binäres Objektfeststellungssignalgeneriert, dessen Schaltzuständeangeben, ob sich ein Objekt 2 im Überwachungsbereich befindetoder nicht.
    [0028] DieKomponenten des optischen Sensors 1 sind in einem Gehäuse 8 integriert,welches in 2 schematisch dargestellt ist.
    [0029] Inder dem Überwachungsbereichzugewandten Frontseite des Gehäuses 8 istein Austrittsfenster 9 integriert, durch welches die Sendelichtstrahlen 3 undEmpfangslichtstrahlen 5 geführt sind. Am oberen und unterenRand des Gehäuses 8 sind Durchgangsbohrungen 10 vorgesehen,welche das Gehäuse 8 axialdurchsetzen. In die Durchgangsbohrungen 10 sind Befestigungsschrauben 11 einführbar, mittelsderer das Gehäuse 8 aneiner Unterlage 12, die im vorliegenden Fall von einemWinkel gebildet ist, fixierbar ist.
    [0030] 3 zeigteinen Schnitt durch das Gehäuse 8 gemäß 2 imBereich einer Durchgangsbohrung 10. An die längsseitigenEnden der Durchgangsbohrung 10 schließt jeweils eine Gehäusetasche 13 an,die an einer Wand des Gehäuses 8 ausmündet. DieGehäusetaschen 13 anden Enden der Durchgangsbohrungen 10 sind jeweils identischausgebildet. Weiterhin sind sämtlicheDurchgangsbohrungen 10 mit den zugehörigen Gehäusetaschen 13 im Gehäuse 8 gemäß 2 identischaufgebaut. Die Durchgangsbohrungen 10 sind als Aussparungenin einem Kunststoffspritzteil ausgebildet, welches einen Teil desGehäuses 8 gemäß 2 bildet.
    [0031] DieGeometrien der Gehäusetaschen 13 und derDurchgangsbohrungen 10 sind in den 4–6 detailliertdargestellt. 4 zeigt die Draufsicht auf eineleere Gehäusetasche 13 mitder daran anschließendenDurchgangsbohrung 10. 5 zeigtdie Gehäusetasche 13 gemäß 5 mit einemzylindrischen Kopf 11a einer in der Durchgangsbohrung 10 geführten Befestigungsschraube 11. 6 zeigteine in der Gehäusetasche 13 liegendeMutter 14, welche auf das Gewinde 14a der Befestigungsschraube 11 aufschraubbarist. Die Mutter 14 ist im vorliegenden Fall als Sechskant-Mutterausgebildet.
    [0032] Wieaus 4 ersichtlich, weist die Durchgangsbohrung 10 einenkreisförmigenQuerschnitt auf, dessen Durchmesser über die gesamte Länge derDurchgangsbohrung 10 konstant ist. Die an die Durchgangsbohrung 10 anschließende Gehäusetasche 13 weisteinen ebenen, senkrecht zur Symmetrieachse S der Durchgangsbohrung 10 verlaufenden Bodenauf. Die seitlichen Wändeder Gehäusetasche 13 verlaufensenkrecht zum Boden der Gehäusetasche 13.
    [0033] DieRandkontur der Gehäusetasche 13 ist asymmetrischzur Symmetrieachse S der Durchgangsbohrung 10 ausgebildet.Dabei ist die Gehäusetasche 13 inzwei Segmente 13a, b unterschiedlicher Geometrie unterteilt,wobei diese in einer Ebene E aneinandergrenzen. Die Ebene E istdabei versetzt zur Symmetrieachse S der Durchgangsbohrung 10.
    [0034] DieRandkontur des ersten Segments 13a ist an die Kontur derSechskant-Mutterangepasst und bildet einen Ausschnitt eines drehsymmetrischen Sechsecksmit jeweils gleichlangen Seiten. Der Ausschnitt umfasst zwei Eckendes Sechsecks, die an gegenüberliegendenSeiten der Gehäusetasche 13 andie Ebene E anschließen.Zwei weitere Ecken begrenzen ein ebenes Wandsegment 15a derGehäusetasche 13,an welchem zwei Verdrängungsrippen 15 ausmünden undin den Innenraum der Gehäusetasche 13 ragen.Die Verdrängungsrippen 15 weisen jeweilseinen dreieckförmigenQuerschnitt auf, der überdie Höheder Gehäusetasche 13 konstantist. Die Verdrängungsrippen 15 bestehenaus Kunststoff. Im vorliegenden Fall sind die Verdrängungsrippen 15 mitdem als Kunststoffspritzteil ausgebildeten Gehäuse 8 einstückig ausgebildet.Das ebene Wandsegment 15a mit den Verdrängungsrippen 15 verläuft parallelzur Ebene E, welches die Grenze zwischen den Segmenten 13a,b der Gehäusetasche 13 bildet.Die daran anschließendenweiteren ebenen Wandsegmente 15b, c weisen keine Verdrängungsrippen 15 auf.Die Randkontur des so ausgebildeten ersten Segments 13a istsymmetrisch zu der Ebene E',die senkrecht zur Ebene E orientiert ist und in welcher die SymmetrieachseS der Durchgangsbohrung 10 verläuft. Die Verdrängungsrippen 15 sindsymmetrisch zu dieser Ebene E' angeordnet.
    [0035] Daszweite Segment 13b der Gehäusetasche 13 ist andie Kontur des zylindrischen Kopfes 11a der Befestigungsschraube 11 angepasstund weist eine kreisförmigeRandkontur auf. Die Randkontur ist dabei konzentrisch zur SymmetrieachseS der Durchgangsbohrung 10 ausgebildet, wobei der Radiusder Randkontur dem Radius des Kopfes 11a der Befestigungsschraube 11 entspricht.
    [0036] Wieaus 4 ersichtlich, ist die Fläche des Segments 13a größer alsdie Flächedes Segments 13b, da die Ebene E, welche die beiden Segmente 13a, 13b derGehäusetasche 13 trennt,versetzt zur Symmetrieachse S ist und zu dem der Abstand des Wandsegments 15a zurEbene E größer istals der Radius der kreisförmigenRandkontur des Segments 13b.
    [0037] Somitist in Richtung senkrecht zur Ebene E das Zentrum der Gehäusetasche 13 versetztzur Symmetrieachse S angeordnet.
    [0038] DieVerdrängungsrippen 15 andem Wandsegment 15a des ersten Segments 13a derGehäusetasche 13 sindso dimensioniert, dass die Abständeder Vorderkanten der Verdrängungsrippen 15 zur SymmetrieachseS etwas größer sindals der Radius der kreisförmigenRandkontur des zweiten Segments 13b.
    [0039] 5 zeigtdie Gehäusetasche 13 gemäß 4 miteinem in der Gehäusetasche 13 liegenden Kopf 11a derBefestigungsschraube 11. Der zylindrische Kopf 11a liegtdabei dicht an dem eine kreisförmigeKontur aufweisenden Rand des zweiten Segments 13b der Gehäusetasche 13 an.
    [0040] Weiterhinliegt die Mantelflächedes Kopfes 11a abschnittsweise an den Wandsegmenten 15b,c des ersten Segments 13a an.
    [0041] Dadie Abständeder Vorderkanten der Verdrängungsrippen 15 zurSymmetrieachse S größer sindals der Radius des Kopfes 11a der Befestigungsschraube 11,liegt der Kopf 11a der Befestigungsschraube 11 ingeringem Abstand zu den Verdrängungsrippen 15 undauch zum Wandsegment 15a. Da der Kopf 11a derBefestigungsschraube 11 nur an der Wand des zweiten Segments 13b derGehäusetasche 13 undan den Wandsegmenten 15b, c des zweiten Segments 13b derGehäusetasche 13 anliegt,jedoch mit geringem Spiel zu den Verdrängungsrippen 15 gelagertist, wird der Kopf 11a der Befestigungsschraube 11 beiEinführenin die Gehäusetasche 13 nichtdurch die Verdrängungsrippen 15 festgeklemmt.Dadurch kann die Befestigungsschraube 11 mit dem in derGehäusetasche 13 liegendenKopf 11a ohne Kraftaufwand betätigt werden.
    [0042] 6 zeigtdie Gehäusetasche 13 gemäß 4 miteiner in der Gehäusetasche 13 liegenden alsSechskant-Mutter ausgebildeten Mutter 14 für die Befestigungsschraube 11.Bei Einführender Mutter 14 in die Gehäusetasche 13 bildetdie Randkontur des ersten Segments 13a eine Zwangsführung für die Mutter 14.Da die Randkontur des ersten Segments 13a als Ausschnitteines Sechsecks vier Ecken dieses Sechsecks umfasst, kann die Mutter 14 indie Gehäusetasche 13 nurso eingeführtwerden, dass vier der Kanten der Sechskant-Mutter in den Ecken desersten Segments 13a der Gehäusetasche 13 liegen.Da die Randkontur des ersten Segments 13a an die Randkonturder Mutter 14 angepasst ist, liegen dabei die entsprechendenMantelflächender Mutter 14 dicht an den Wandsegmenten 15a,b, c des ersten Segments 13a der Gehäusetasche 13 an. Dabeiwerden bei Einführender Mutter 14 in die Gehäusetasche 13 die Verdrängungsrippen 15 durchdie Mutter 14 zumindest partiell zusammengedrückt, so dassdadurch die Mutter 14 gegen ein Herauslösen aus der Gehäuse tasche 13 gesichertist. Die Mutter 14 ist damit verliersicher in der Gehäusetasche 13 gelagert.
    [0043] Dader Abstand der Ebene E zum Wandsegment 15a des erstenSegments 13a größer istals der Radius der kreisförmigenRandkontur des ersten Segments 13a und damit des Abstandsdes Randes der Wand des ersten Segments 13a zur SymmetrieachseS, liegt das Zentrum der in der Gehäusetasche 13 gelagertenMutter 14 um einen Versatz V versetzt zur SymmetrieachseS der Durchgangsbohrung 10. Dementsprechend liegt auchdas Zentrum des Gewindes 14a der Mutter 14, wieaus 6 ersichtlich, um den Versatz V versetzt zur SymmetrieachseS.
    [0044] DieGröße des VersatzesV ist durch die Lage der an die Ebene E anschließenden Ecken des ersten Segments 13a relativzur Symmetrie bestimmt. Die Größe des VersatzesV ist dabei so gewählt,dass die Kontur des Mutter-Gewindes 14a auch innerhalbder Durchgangsbohrung 10 liegt. Im vorliegenden Fall istder Versatz V relativ zum Durchmesser der Durchgangsbohrung 10 sogewählt,dass der dem Wandsegment 15a zugewandte Rand des Mutter-Gewindes 14a mitdem Rand der Durchgangsbohrung 10 zusammenfällt.
    [0045] ZurFixierung des optischen Sensors 1 an einer Unterlage 12 kannsomit eine Befestigungsschraube 11 über die gegenüberliegendenGehäusetasche 13 indie Durchgangsbohrung 10 eingeführt werden, wobei deren Gewinde 14a andiesem Randsegment der Durchgangsbohrung 10 anliegend in dasMutter-Gewinde 14a derin der zweiten Gehäusetasche 13 liegendenMutter 14 sicher eingeführt werdenkann.
    1 optischerSensor 2 Objekten 3 Sendelichtstrahlen 4 Sender 5 Empfangslichtstrahlen 6 Empfänger 7 Auswerteeinheit 8 Gehäuse 9 Austrittsfenster 10 Durchgangsbohrung 11 Befestigungsschraube 11a Kopf 12 Unterlage 13 Gehäusetasche 13a,b Segmente (14) Mutter 14) Gewinde 15 Verdrängungsrippe 15a,b, c Wandsegment E,E' Ebene S Symmetrieachse V Versatz
    权利要求:
    Claims (16)
    [1] Optischer Sensor zur Erfassung von Objekten ineinem Überwachungsbereich,mit einem Sendelichtstrahlen emittierenden Sender, einem Empfangslichtstrahlenempfangenden Empfänger,einer Auswerteeinheit zur Auswertung der am Ausgang des Empfängers anstehendenEmpfangssignale und wenigstens einem Gehäuse, welches von Durchgangsbohrungendurchsetzt ist, dadurch gekennzeichnet dass eine Befestigungsschraube(11) mit vorgegebenem Spiel in der Durchgangsbohrung (10)liegt, und dass an die längsseitigenEnden einer Durchgangsbohrung (10) jeweils eine an einerWand des Gehäuses(8) anmündendeGehäusetasche(13) angrenzt, welche eine zum Zentrum der Durchgangsbohrung (10)asymmetrische Randkontur aufweist, wobei eine Mutter (14)für dieBefestigungsschraube (11) mit einem Versatz ihres Zentrumszum Zentrum der Durchgangsbohrung (10) an Abschnitten derWand der Gehäusetasche(13) drehsicher lagerbar und mittels an diesen AbschnittenausmündendenVerdrängungsrippen(15) lagefixierbar ist, und wobei der zylindrische Kopf(11a) der Befestigungsschraube (11) in einer Gehäusetasche(13) an Abschnitten deren Wand und in Abstand zu den Verdrängungsrippen(15) drehbar lagerbar ist.
    [2] Optischer Sensor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die an eine Durchgangsbohrung (10) anschließenden Gehäusetaschen(13) identisch ausgebildet sind.
    [3] Optischer Sensor nach einem der Ansprüche 1 oder2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mutter (14) als Sechskant-Mutterausgebildet ist.
    [4] Optischer Sensor nach einem der Ansprüche 1–3, dadurchgekennzeichnet, dass die Randkontur einer Gehäusetasche (13) wenigstensabschnittsweise an die Kontur einer Mutter (14) angepasstist.
    [5] Optischer Sensor nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass die Gehäusetasche(13) ein erstes Segment (13a) mit einer an dieKontur einer Mutter (14) angepassten Randkontur und einzweites Segment (13a) mit einer an die Kontur des zylindrischenKopfes (11a) einer Befestigungsschraube (11) angepasstenRandkontur aufweist.
    [6] Optischer Sensor nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass die Segmente (13a, b) der Gehäusetasche (13) ineiner Ebene E, in welcher die Symmetrieachse S der Durchgangsbohrung(10) verläuft,aneinander angrenzen.
    [7] Optischer Sensor nach einem der Ansprüche 5 oder6, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche des ersten Segments (13a)der Gehäusetasche(13) größer istals die Flächedes zweiten Segments (13b) der Gehäusetasche (13).
    [8] Optischer Sensor nach einem der Ansprüche 6–8, dadurchgekennzeichnet, dass bei einer als Sechskant-Mutter ausgebildetenMutter (14) die Randkontur des ersten Segments (13a)der Gehäusetasche(13) einem Abschnitt eines Sechsecks mit vier Ecken entspricht,in welchen jeweils eine Kante der Sechskant-Mutter liegt.
    [9] Optischer Sensor nach einem der Ansprüche 6–8, dadurchgekennzeichnet, dass die Verdrängungsrippen(15) an dem der Ebene E, E' gegenüber liegenden Wandsegment (15a,b, c) des ersten Segments (13a) ausmünden.
    [10] Optischer Sensor nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass die Abständeder Vorderkanten der Verdrängungsrippen(15) zur Symmetrieachse S der Durchgangsbohrung (10)größer alsder Durchmesser des Kopfes (11a) der Befestigungsschrauben(11) sind.
    [11] Optischer Sensor nach einem der Ansprüche 5–10, dadurchgekennzeichnet, dass das zweite Segment (13b) der Gehäusetasche(13) eine kreisförmigeRandkontur mit einem dem Radius des Kopfes (11a) der Befestigungsschraube(11) entsprechenden Radius aufweist.
    [12] Optischer Sensor nach einem der Ansprüche 1–11, dadurchgekennzeichnet, dass die Zentren der Gehäusetasche (13) versetztzum Zentrum der zugeordneten Durchgangsbohrungen (10) sind.
    [13] Optischer Sensor nach einem der Ansprüche 1–12, dadurchgekennzeichnet, dass das Gehäuse (8)aus Kunststoffbesteht.
    [14] Optischer Sensor nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,dass die Verdrängungsrippen(15) aus Kunststoff bestehen und einstückig mit dem Gehäuse (8)ausgebildet sind.
    [15] Optischer Sensor nach einem der Ansprüche 13 oder14, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (8) aus wenigstenseinem Spritzgussteil besteht.
    [16] Optischer Sensor nach einem der Ansprüche 1–15, dadurchgekennzeichnet, dass dieser als Lichtschranke, Lichttaster, Reflexions-Lichtschranke oder Distanzsensorausgebildet ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004031082B4|2006-09-07|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-01-19| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-03-08| 8364| No opposition during term of opposition|
    2011-04-21| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410031082|DE102004031082B4|2004-06-28|2004-06-28|Befestigungsmittel für einen optischen Sensor|DE200410031082| DE102004031082B4|2004-06-28|2004-06-28|Befestigungsmittel für einen optischen Sensor|
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